Lasotta MdL: Fördermittel des Schulhausbaus für freie Träger werden bereitgestellt

Stiftung des Evangelischen Gymnasiums in Obersulm erhält 475.000 Euro 

Der CDU Landtagsabgeordnete Dr. Bernhard Lasotta teilt mit, dass trotz angespannter Haushaltslage durch das Kultusministerium 22 Förderanträge von freien Schulträgern zum Schulbauförderungsprogramm mit einem Zuschussvolumen von 19,25 Millionen Euro freigegeben wurden und das Regierungspräsidium angewiesen wurde, das Schulbauförderungsprogramm unmittelbar umzusetzen.

„Ganz besonders freut mich, dass auch dem Antrag der Stiftung des Evangelischen Gymnasiums in Obersulm stattgegeben wurde und der dortige Ausbau mit Fördermitteln in Höhe von 475.000 Euro der Ausbau weiter voranschreiten kann“, so Lasotta.

Er erläutert, dass die im Jahr 2009 zur Verfügung stehenden Fördermittel nicht ausgereicht haben, um alle vorgelegten Fälle in voller Höhe fördern zu können. In den Regierungspräsidien gingen für das Schulbauförderungsprogramm 2009 für freie Träger insgesamt 28 Anträge mit einem Zuschussbedarf von 26,822 Mio. € ein, von denen 22 nach Prüfung durch die Regierungspräsidien als förderwürdig eingeschätzt wurden.

Als Verteilungskriterien wurden zunächst die förderwürdigen Anträge, die als Ganztagsschulprojekte eingereicht wurden, in das Programm aufgenommen. Eine weitere Auswahl der Förderfälle erfolgte nach der von den Regierungspräsidien mitgeteilten Dringlichkeit der Schulbaumaßnahme und Zeitpunkt der Antragsstellung sowie nach Stand der Baumaßnahme (abgeschlossene, begonnene und noch nicht begonnenen Maßnahmen).

Damit wird das geplante Ziel der „Qualitätsoffensive Bildung“ der Landesregierung von Baden-Württemberg weiter konsequent verfolgt und ausgebaut“, so der CDU Landtagsabgeordnete.